🇨🇭2. Teil des Interviews auf Infosperber über die Teilrevision des Epidemiengesetzes

Der Bundesrat will das Epidemiengesetz revidieren. Im ersten Teil dieses Interviews ging es um die Machtkonzentration, die das neue Gesetz für den Bundesrat vorsieht. Das «Aktionsbündnis freie Schweiz» (ABF Schweiz) hegt auch in anderen Punkten starke Bedenken.

🔺Lesen Sie hier den 2. Teil des Interviews von Infosperber mit Andrea Staubli, ABF Schweiz über die Teilrevision des Epidemiengesetzes (EpG)

🔺Lesen Sie hier den 1. Teil des Interviews von Infosperber mit Andrea Staubli, ABF Schweiz über die Teilrevision des Epidemiengesetzes (EpG)

⚠️ Fordern wir jetzt die Aufarbeitung der Pandemiezeit vom Parlament, damit das falsche Narrativ nicht das neue Epidemiengesetz prägt! 👉 Zur Online-Petition

Infosperber: Eine Neuerung im Gesetz ist, dass «mehr und bessere, schnell zugängliche Informationen zur Entwicklung der Lage in Bezug auf Erreger wie zum Beispiel das Grippevirus, Coronavirus, RSV» erhältlich sein sollen. Werden künftig alle zirkulierenden Erreger erfasst, gegen die geimpft werden kann?

Andrea Staubli: Das Kapitel «Erkennung und Überwachung» soll jedenfalls massiv ausgebaut werden in diesem Gesetzesentwurf. Neben den erwähnten Meldepflichten enthält es auch einen eigenen Abschnitt zu den Laboratorien. Das Labor Spiez erhält dort eine ganz besondere Rolle: Es hat als «Collaboration Center» einen umfassenden Zusammenarbeitsvertrag mit der WHO. Es erhält von der WHO Aufgaben und Vorgaben und muss der WHO Bericht erstatten.

⚠️ Mehr Informationen zu den Collaboration Centres der WHO in der Schweiz

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🇨🇭NEUES Wahrheitsministerium im Bundeshaus!?!

👉 Aber dieses wird selbstverständlich nicht gegenüber den eigenen Fake News eingesetzt werden, wie bspw. das Interview der BAG-Chefin Anne Lévy.

⚠️ Fordern wir jetzt die Aufarbeitung der Pandemiezeit vom Parlament, damit nicht das falsche Narrativ und Fehlinformationen das neue Epidemiengesetz prägen! 👉 Zur Online-Petition

Weltwoche:

Bevor der Bundesrat Desinformation und Propaganda anderer Staaten bekämpft, lohnt sich ein Blick in den Spiegel. Die Landesregierung hat die Bevölkerung zuletzt in vielen wichtigen Bereichen in die Irre geführt und damit das Vertrauen in die Schweizer Institutionen geschwächt. Etwa bei der Personenfreizügigkeit, bei der Energiewende, bei der Abstimmung über die Heiratsstrafe, der Corona-Politik, der Berechnung der AHV-Prognosen, beim angeblichen «Fixpreis» für den F-35-Kampfjet, ganz zu schweigen von den EU-Verträgen.

Zum Artikel in der Weltwoche online

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🇨🇭3. Teil des Interviews auf Infosperber über die Teilrevision des Epidemiengesetzes

«Wenn der Gesetzesentwurf wie vorgesehen durchgehe, werde das «Aktionsbündnis freie Schweiz» das Referendum ergreifen. Das sagt Andrea Staubli, die eine Online-Petition des «Aktionsbündnis freie Schweiz» (ABF Schweiz) gegen das revidierte Epidemiengesetz mitträgt. Im ersten Teil des Interviews mit der Rechtsanwältin ging es um die Machtkonzentration, im zweiten um die Frage, wie souverän die Schweiz noch entscheiden könnte.»

🔺Lesen Sie hier den 3. Teil des Interviews von Infosperber mit Andrea Staubli, ABF Schweiz über die Teilrevision des Epidemiengesetzes (EpG)

🔺Lesen Sie hier den 2. Teil des Interviews von Infosperber mit Andrea Staubli, ABF Schweiz über die Teilrevision des Epidemiengesetzes (EpG)

🔺Lesen Sie hier den 1. Teil des Interviews von Infosperber mit Andrea Staubli, ABF Schweiz über die Teilrevision des Epidemiengesetzes (EpG)

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Infosperber: Wird die Gesetzesrevision zu Kosteneinsparungen führen?

Nein. Durch die vom BAG vorgesehene Teilrevision wird es zu enormen Mehrkosten kommen. Das BAG erwartet «geplante Mehrausgaben von 26,8 Millionen Franken pro Jahr im Normalbetrieb» für den Bund, plus Ausgaben für Finanzhilfen, plus Mehrkosten für die Kantone von «insgesamt maximal 1,2 Millionen Franken pro Jahr» plus Mehrkosten für «gesellschaftliche Akteure – vor allem die Leistungserbringer im Gesundheitswesen».

Im Rahmen der Ämterkonsultation hat selbst die Eidgenössische Finanzverwaltung die Kosten als nicht nachvollziehbar taxiert.

Es sollen 42 neue Stellen geschaffen werden, obwohl sich die Vollzeitstellen im BAG seit 2001 bis heute praktisch verdoppelt haben. Die Einführung der diversen Überwachungs- und anderen Systeme sowie die Ausgaben, die bei den Akteuren des Gesundheitswesens anfallen, werden die Kosten ebenfalls in die Höhe treiben.

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🇨🇭Skandalöse Folgen der Pandemiezeit: Betreuungs- und therapiebedürftige Jugendliche werden seit mehreren Jahren in Gefängnissen untergebracht!

Weder die Massnahmen von Bundesrat und BAG während der Pandemiezeit noch die Teilrevision EpG beachten das Kindeswohl als vorrangigen Gesichtspunkt. In den Anweisungen des BAG fanden Kinder teilweise gar keine Erwähnung. Damit hat die Schweiz gegen die UN-Kinderrechtskonvention verstossen und gedenkt dies offenbar auch in Zukunft weiterhin zu tun.

⚠️ Lesen Sie hier, im aktuellen Newsletter von ABF Schweiz, wie es dazu kommen konnte, dass seit der Pandemiezeit bis heute, psychisch stark belastete Minderjährige in geschlossenen Einrichtungen bis hin zu Gefängnissen notplatziert werden.

⚠️ Kinder und Jugendliche sind damit bis heute die besonders schwer betroffenen Leidtragenden der staatlicher Pandemiemassnahmen. Unterschreiben Sie JETZT unsere Online-Petition: 👉 Zur Online-Petition

Teilrevision Epidemiengesetz: Wurden Lehren gezogen? Auch für Kinder nicht – die Massnahmen werden ins Gesetz übertragen:

Die Teilrevision des Epidemiengesetzes wird vom Bundesrat als Konsequenz aus der Pandemie dargestellt. Tatsächlich werden zentrale Elemente der Covid-Zeit ins ordentliche Recht überführt. Isolation, Maskenpflichten, Testpflichten, Quarantäne, Kontaktbeschränkungen und erweiterte Bundeskompetenzen sollen im EpG zementiert werden.

Spezifische Schutzbestimmungen für Kinder fehlen. Die Lehre, dass Kinder künftig vor solchen Eingriffen oder seelischen Belastungen besonders geschützt werden müssten, wurde nicht gezogen.

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🇨🇭 Gemeinsam Verantwortung tragen – für Freiheit und Zukunft ✨

«Die Zukunft ist nicht etwas, das uns widerfährt. Sie ist etwas, das wir gestalten.»

Mit diesem Gedanken danken wir von Herzen allen, die ABF Schweiz und das gesundheitspolitische Engagement im vergangenen Jahr tatkräftig, mutig und beharrlich unterstützt haben. Ihr Einsatz, Ihre Zeit und Ihre Stimme haben Wirkung gezeigt.

Wir wünschen Ihnen eine lichte, stärkende Weihnachtszeit, Momente der Ruhe und Zuversicht sowie Kraft und Klarheit für das kommende Jahr.

Möge 2026 von Verantwortung, Wachheit und gemeinsam getragenen Werten geprägt sein.

Frohe Weihnachten und einen guten, kraftvollen Start ins neue Jahr. ✨

🌟 Das ganze Team von ABF Schweiz 🌟

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🇨🇭Impfpflicht und Strafen auf Kantonsebene?
St. Gallen orientiert sich am Epidemiengesetz des Bundes

🔺Hier gehts zur Sendung
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Hoch2 berichtet:

In der Ostschweiz braut sich etwas zusammen: das revidierte Gesundheitsgesetz des Kantons St. Gallen. Dort schafft sich der Kanton die rechtliche Grundlage für eine Impfpflicht. Wer sich weigert, muss mit empfindlichen Strafen rechnen: Bussen von bis zu 20’000 Franken oder sogar Freiheitsentzug. Für uns ist klar: Gesundheitspolitik darf nicht auf Zwang, Drohungen und Strafen basieren.

In dieser Kurz-Sendung ordnen wir die geplanten Regelungen ein. Zudem kommt Patrick Jetzer, Präsident von Aufrecht St. Gallen, mit einem Video-Statement zu Wort und zeigt auf, weshalb dieses Thema nicht nur St. Gallen betrifft, sondern die gesamte Schweiz.

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🇨🇭Die rote Linie ist überschritten: Impfentscheidung unter Strafandrohung!
St. Gallen verknüpft als erster Kanton die Impfpflicht mit gravierenden Sanktionen.

Die laufende Totalrevision des Gesundheitsgesetzes im Kanton St. Gallen und die gleichzeitige Teilrevision des Epidemiengesetzes auf Bundesebene markieren einen gesundheitspolitisch heiklen Moment. ⚠️

Dabei wird eine rote Linie sichtbar: Impfpflichten und Impfobligatorien werden zunehmend als normales Steuerungsinstrument des Staates etabliert. Eine solche Entwicklung führt zu tiefgreifenden Weichenstellungen mit erheblichen Risiken.

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🔺Lesen Sie hier die ganze juristische Einordnung von ABF Schweiz

Impfpflicht und Impfzwang: eine irreführende Trennung
In der politischen Kommunikation wird häufig betont, dass es in der Schweiz keinen Impfzwang gebe. Diese Aussage greift zu kurz. Entscheidend ist nicht die Bezeichnung einer Massnahme, sondern ihre tatsächliche Wirkung.

Sobald eine Impfpflicht mit Sanktionen, beruflichen Nachteilen oder gesellschaftlichem Ausschluss verbunden ist, entsteht faktischer Zwang. Besonders deutlich wird dies, wenn – wie im Kanton St. Gallen vorgesehen – hohe Bussen drohen. Eine Entscheidung unter Strafandrohung ist keine freie Entscheidung.

Wer eine Busse in dieser Höhe nicht bezahlen kann oder will, muss mit einer Ersatzfreiheitsstrafe rechnen. Spätestens hier wird aus einem Obligatorium eine Zwangslage.

🔺Reichen Sie eine Stellungsnahme ein: Zur Vernehmlassung

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🇨🇭Artikel auf Linth24

Die Totalrevision des St. Galler Gesundheitsgesetzes und die Teilrevision des Epidemiengesetzes sorgen für scharfe Kritik.

Es drohen Zwangsmassnahmen wie während Corona.

Der Kanton St. Gallen will die Gesundheitsvorsorge stärken, Langzeitpflege vereinheitlichen, digitale Angebote fördern und Patientenrechte ausbauen. Was gut tönt, wird spätestens bei  Art. 18 hoch problematisch: Dieser erlaubt der Regierung, Impfungen für obligatorisch zu erklären.

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Impfpflicht, Geldstrafen, Gefängnis – was sagt das Recht?

Nach der breiten öffentlichen Debatte um das neue Gesundheitsgesetz im Kanton St. Gallen liefern wir nun die juristische Einordnung.

Rechtsanwältin Andrea Staubli erklärt,
🔹 was das Epidemiengesetz tatsächlich erlaubt
🔹 weshalb der Begriff «Impfpflicht» rechtlich problematisch ist
🔹 ob Kantone Strafbestimmungen wie Bußen oder Ersatzfreiheitsstrafen einführen dürfen
🔹 und wo mögliche Verstöße gegen Bundesrecht und Verfassung liegen könnten.

Besonders brisant: Das Bundes-Epidemiengesetz kennt keine Strafbestimmung für ein Impfobligatorium. Ob Kantone hier überhaupt weitergehen dürfen, ist juristisch hoch umstritten.

Das Gespräch zeigt zudem: St. Gallen ist kein Einzelfall. Auch andere Kantone – etwa der Kanton Zürich – haben entsprechende Regelungen bereits umgesetzt oder planen sie.

👉 Ziel dieser Sendung ist Einordnung statt Panik – und Transparenz statt Schlagzeilen.


🌍 Werden Sie aktiv – nachfolgend die Links des ABF Schweiz 🌍
Online-Petition Teilrevision EpG
Kampagnen-Seite EpG
Juristische Einordnung «Impfpflicht durch die Hintertür»

🔵 Start (00:00)
🔴 Beginn Interview (01:19)
🔵 Schlusswort (45:19)

#Impfpflicht #Impfobligatorium #Gesundheitsgesetz #Epidemiengesetz #Grundrechte #Rechtsstaat #Selbstbestimmung #StGallen #ABFSchweiz #Schweiz

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🇨🇭Linth24 - Dr. Philipp Gut, ABF Schweiz: «Wer stoppt die «Impfpflicht» im Kanton St. Gallen?»

🇨🇭Blick:

Das Aktionsbündnis freie Schweiz lehnt beide Revisionen, die Totalrevision des Gesundheitsgesetzes St. Gallen und die Teilrevision des Epidemiengesetzes, ab. «Eine gesetzlich verankerte Impfpflicht schafft ein Machtmittel, das je nach politischer Haltung unterschiedlich eingesetzt werden kann», schreibt das Bündnis in einer Medienmitteilung. Eine Entscheidung unter Strafandrohung sei keine freie Entscheidung.

Zur Medienmitteilung von ABF Schweiz, vom 8. Januar 2026
Zur Sendung von Hoch2, die die Ereginisse in St. Gallen juristisch einordnet

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🇨🇭 3'000 Abonnenten – herzlichen Dank!

Wir haben die 3'000er-Marke erreicht. Ein herzliches Dankeschön an unsere engagierte Gemeinschaft. Ihre Unterstützung, Ihr Vertrauen und Ihr Mitwirken bedeuten uns sehr viel. 🫶

Gemeinsam bleiben wir dran, wachsen weiter und setzen uns konsequent für unsere Anliegen ein. Vielen Dank, dass Sie diesen Weg mit uns gehen.

🟥 Aktuelle Online-Petition von ABF Schweiz: «Keine Teilrevision des Epidemiengesetzes ohne Aufarbeitung»
Unterstützen Sie diese mit Ihrer Unterschrift.❗️


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🇨🇭Vorlagen Vernehmlassung Gesundheitsgesetz St. Gallen

Wir haben auf unserer Website verschiedene Vorlagen gesammelt und publiziert:
✍️ Zu den Vorlagen: https://abfschweiz.ch/news/

Jeder Bürger und jede Bürgerin, wohnhaft im Kanton St. Gallen oder durch Beruf/Firma mit dem Kanton St. Gallen verbunden, kann sich zum Gesetz äussern und seine Meinung dazu abgeben.

Vernehmlassungs-Vorlagen ausdrucken und per E-Mail und/oder per Post bis und mit 16.01.26 einreichen (Poststempel): Adresse und E-Mail in den Vorlagen.


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🔺Lesen Sie hier die ganze juristische Einordnung von ABF Schweiz
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🇨🇭Pfizer stellt einen experimentellen RNA-Impfstoff gegen Grippe besser dar, als er ist. Und Medien fallen darauf herein.

Lesen Sie hier den ganzen Beitrag auf Infosperber

ABF Schweiz:

Die Impfung als Irrweg
Die Entwicklungen in St. Gallen zeigen exemplarisch, wie sich eine zwar formell zulässige Impfpflicht zu einem faktischen Impfzwang entwickeln kann – mit gravierenden Auswirkungen. Unverzeihlich ist dabei, dass die Impfung an sich zu keinem Zeitpunkt hinterfragt wird.

Fehlende Aufarbeitung und ihre Folgen
Die aktuellen Gesetzesrevisionen zeigen, dass gesundheitspolitische Annahmen aus der Corona- Zeit zunehmend in dauerhaftes Recht überführt werden. Dabei wurden zentrale Massnahmen aus dieser Zeit nie umfassend überprüft. Eine systematische Aufarbeitung hat bislang nicht stattgefunden.

Ohne Aufarbeitung besteht die Gefahr, dass wissenschaftlich umstrittene oder widerlegte Prämissen in die anstehenden Revisionen der kantonalen Gesundheitsgesetze und des Epidemiengesetzes einfliessen. Die Impfpflicht (im Kanton St. Gallen) ist ein gutes Beispiel dafür.

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modRNA-Skandal? Top-Experten fordern Moratorium – «Das ist kriminell»

In dieser aussergewöhnlichen Elefantenrunde spricht Dr. Philipp Gut mit drei ausgewiesenen Experten über offene Fragen der Corona-Aufarbeitung:

🔹 Prof. Dr. Sucharit Bhakdi
🔹 Dr. Helmut Sterz
🔹 Rechtsanwalt Philipp Kruse

Ausgangspunkt ist ein offener Brief, der im Dezember 2025 veröffentlicht wurde.

Die Gesprächsrunde thematisiert unter anderem:

🔹 fehlende präklinische Sicherheitsprüfungen
🔹 problematische Zulassungsverfahren
🔹 neue Hinweise auf DNA-/RNA-Hybride
🔹 mögliche straf- und haftungsrechtliche Konsequenzen
🔹 Forderungen nach einem sofortigen Moratorium
🔹 politische und juristische Verantwortung in der Schweiz und international

Das Gespräch liefert Zündstoff – medizinisch, rechtlich und gesellschaftlich – und stellt unbequeme Fragen zur Verantwortung von Behörden, Herstellern und Politik.

📖 Erwähnte Bücher 📖
👉 «Die Impf-Mafia» (Sterz)
👉 «Infektionen verstehen statt fürchten» (Bhakdi/Reiß)
👉 «Das wahre Gesicht des Dr. Fauci» (RFK Jr.)
👉 «Die Wuhan-Verschwörung» von (RFK Jr.)

Wenn Sie über diese Links bestellen, erhält HOCH2 eine kleine Provision auf alle Ihre Einkäufe. Herzlichen Dank 🙏😍.

🔵 Start (00:00)
🔴 Die Impf-Mafia & ein offener Brief (02:14)
🔵 Zulassung der Impfstoffe (07:00)
🔴 Neue Erkenntnisse: Plasmide & Hybride (12:11)
🔵 Juristische Einschätzung: Hybride, Plasmide & Spikes (25:47)
🔴 Beweislast: Bei Herstellern! (30:56)
🔵 «Hintermänner» & USA als Vorreiter? (35:50)
🔴 Epidemiengesetz & Impfpflicht St. Gallen (47:46)
🔵 Schlussworte: Opfern helfen, Täter vor Gericht! (52:51)

🌍 Hier geht es zur Online-Petition gegen
🌍 die Teilrevision des Epidemiengesetzes der Schweiz!

🌍 Hier geht es zum offenen Brief


#mRNA #CoronaAufarbeitung #PolitTalk #Hoch2TV #SucharitBhakdi #HelmutSterz #PhilippKruse #Impfstoffe #Swissmedic #Epidemiengesetz #Rechtsstaat #Wissenschaft #Pandemie #PhilippGut

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Dr. Daniel Beutler aus Thun ist Arzt für Allgemeinmedizin und subspezialisiert auf Suchtmedizin. Er hat zwei Coronasymposien – 2024 und 2025 – in der Schweiz organisiert und sieht die Coronapolitik mit all ihren Massnahmen kritisch.

➡️ Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik

https://tkp.at/2026/01/13/es-gibt-deutliche-warnsignale-die-coronaimpfung-in-der-schweiz-muesste-schnellstens-gestoppt-werden/

🇨🇭«Es ist ein Akt von erstaunlicher Unverfrorenheit»
Kommentar zur Revision des kantonalen Gesundheitsgesetzes St. Gallen aus der NZZ vom 13.01.26

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Es ist ein Akt von erstaunlicher Unverfrorenheit. Die Regierung des Kantons St. Gallen will künftig Impfungen für obligatorisch erklären
können. Wer sich nicht daran hält, kann mit einer Busse von 20 000 Franken belegt werden. Das sieht das neue kantonale Gesundheitsgesetz vor, das sich noch bis Ende dieser Woche in der Vernehmlassungbefindet. (...)

Was die Regierung des eher impfskeptischen Kantons St. Gallen geritten hat, als sie diesen Vorschlag ausarbeitete, bleibt ihr Geheimnis. Die Behörde legt keinen übermässigen Wert darauf, ihr Tun zu begründen. Sie verweist lapidar auf das eidgenössische Epidemiengesetz, das die Kantone im Falle einer erheblichen Gefahr ausnahmsweise befugt, für besonders exponierte Personen und Berufsgruppen Impfungen für obligatorisch zu erklären. (...)

Beim Bund ist man leiser unterwegs. Doch auch dort gilt es, genau hinzusehen. So will der Bundesrat das Epidemiengesetz revidieren und «die Lehren aus der Corona-Zeit ziehen»; das Geschäft liegt derzeit beim Parlament. (...)

Es drängt sich der Eindruck auf, dass die Lehren aus der Corona-Zeit, die man angeblich ziehen will, bis jetzt vor allem darin bestehen, dem Staat definitiv neue Zwangsmittel in die Hand zu geben.

Zum Artikel in der NZZ

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🇨🇭Wie viel zählen die Worte der Bundesrätin? 

🔺Lesen Sie hier den ganzen Newsletter von ABF Schweiz vom 9. Januar 2026

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🔺Wohnen oder Arbeiten Sie im Kt. St. Gallen? Schreiben Sie noch heute eine Vernehmlassungsantwort. Sie finden hier Vorlagen und eine Anleitung. Frist: bis und mit 16.01.26

Im Jahr 2024 stimmte das Schweizer Volk über die Volksinitiative «Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit», auch «Stopp-Impfpflicht-Initiative» genannt, ab. Der Bundesrat empfahl die Ablehnung der Initiative.

Im Abstimmungskampf wurde der Bevölkerung wiederholt versichert, dass es in der Schweiz keine Impfpflicht und keinen Impfzwang gebe. Auch Elisabeth Baume-Schneider verneinte diese Gefahr klar. Wir erinnern uns: die Initaitive scheiterte an der Urne.

Vor diesem Hintergrund ist die aktuelle Entwicklung im Kanton St. Gallen besonders problematisch. Denn was von der Bundesrätin im Abstimmungskampf klar beteuert wurde, droht nun auf kantonaler Ebene faktisch durch die Hintertür eingeführt zu werden – über Strafbestimmungen im kantonalen Gesundheitsrecht.

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🇨🇭Neues Gesundheitsgesetz St. Gallen
«Hans wie Heiri» und von Einsicht keine Spur: «Heute würden wir es nicht mehr Impfpflicht nennen, sondern Impfobligatorium …» (Bruno Damann, Regierungsrat SG)

Die Nachrichtensendung von 10vor10 berichtete heute (15.01.26) über die Revision des Gesundheitsgesetzes des Kantons St. Gallen.

Hier die entscheidende Passage:

Reporter: Beim St. Galler Gesundheitsdirektor treffen Hunderte von Beschwerden, nein, kistenweise Briefe und Mails mit Reaktionen von Leuten ein, die die Impfpflicht und die Busse im Gesetz streichen wollen.

Reporter: Wie viele Briefe sind es?

Regierungsrat Damann: Also wie viele Briefe es da sind, kann ich nicht sicher sagen. Insgesamt haben wir etwa zweieinhalb Tausend Reaktionen bekommen.
Reporter: Haben sie mit dem gerechnet?
Regierungsrat Damann: Nein, da haben wir nie mit so viel gerechnet.

Reporter: Es geht um den Artikel 18 im neuen Gesundheitsgesetz. Hier wird von einer, Zitat, «Impfpflicht» gesprochen.
Haben Sie wirklich das Gefühl, wenn Sie jetzt einen Impfskeptiker, Kritiker, Verweigerer, androhen, er wird gebüsst, dass er sich dann impfen lässt?

Regierungsrat Damann: Nein, damit rechnen wir nicht.

Reporter: Warum schreiben Sie es dann hin?
Ja, dann wird er eben gebüsst. Er kann sich entscheiden, wir würden ihn nicht zwingen, aber er kann sich entscheiden, ob er Geld zahlt und sich nicht impfen lässt. Oder er sagt, dann lasse ich mich halt impfen.

⚠️ABF Schweiz ordnet klipp und klar ein (Lesen Sie hier die ganze juristische Einschätzung von ABF Schweiz)

Impfpflicht und Impfzwang: eine irreführende Trennung

In der politischen Kommunikation wird häufig betont, dass es in der Schweiz keinen Impfzwang gebe. Diese Aussage greift zu kurz. Entscheidend ist nicht die Bezeichnung einer Massnahme, sondern ihre tatsächliche Wirkung.

Sobald eine Impfpflicht mit Sanktionen, beruflichen Nachteilen oder gesellschaftlichem Ausschluss verbunden ist, entsteht faktischer Zwang.

Besonders deutlich wird dies, wenn – wie im Kanton St. Gallen vorgesehen – hohe Bussen drohen.

Eine Entscheidung unter Strafandrohung ist keine freie Entscheidung.

Wer eine Busse in dieser Höhe nicht bezahlen kann oder will, muss mit einer Ersatzfreiheitsstrafe rechnen.

⚠️Spätestens hier wird aus einem Obligatorium eine Zwangslage.

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🇨🇭Die Masken fallen: Wenn der ehemalige «Impfchef» Klartext spricht ⚠️

Christoph Berger, langjähriger Präsident der Eidgenössischen Kommission für Impffragen – in den Medien oft als «Impfchef» bezeichnet – äussert sich in der NZZ vom 17.01.2026 zur Gesetzesrevision im Kanton St. Gallen.

Er hält es für richtig, dass Kantone ein Impfobligatorium gesetzlich vorsehen. (!) Kritisch findet er jedoch vor allem die Wortwahl. Der Begriff sei politisch «diskreditiert» – andere Kantone würden Sanktionen lieber allgemein formulieren.

Der entscheidende Satz:
«Die Drohung mit der Busse soll die letzten Ungeimpften zur Impfung bewegen.»

Setzen wir gemeinsam ein weiteres, starkes Zeichen:🔺Unterstützen Sie unsere Online-Petition und setzen Sie sich gegen die Teilrevision des Epidemiengesetzes ein

Damit bestätigt der ehemalige «Impfchef» offen:

⚠️ Nicht Aufklärung, sondern Druck durch Sanktionen soll Impfentscheidungen steuern.
⚠️ Wer Zwang sprachlich entschärft, macht ihn politisch salonfähig.
⚠️ Ein gefährlicher Weg für Rechtsstaat und Selbstbestimmung.


Was sagt ABF Schweiz dazu?

Eine Entscheidung unter Strafandrohung ist keine freie Entscheidung.

Wer eine Busse in dieser Höhe nicht bezahlen kann oder will, muss mit einer Ersatzfreiheitsstrafe rechnen.

⚠️Spätestens hier wird aus einem Obligatorium eine Zwangslage.

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🇨🇭Newsletter ABF Schweiz, vom 17.01.26
Impfpflicht mit Busse, Redefreiheit unter Druck – was jetzt auf dem Spiel steht.

Es gibt eine Zeit vor Corona und eine Zeit danach. Diese neue Zeitrechnung erfordert höchste Wachsamkeit. Denn zunehmend erleben wir, wie wir es in diesem Newsletter leider aufzeigen mussten, dass versucht wird, sowohl juristisch wie auch politisch repressive Massnahmen und Denkweisen aus der Pandemiezeit dauerhaft zu verankern – und damit zur neuen Realität zu machen.

🔺Wenn wir das nicht wollen, ist jetzt der Moment, wieder in die Handlung zu kommen. Weit über 2'500 Menschen haben beispielhaft innert weniger Tage im Rahmen der Vernehmlassung zum Gesundheitsgesetz St. Gallen ihre Stimme erhoben. Rund 15'000 Personen haben innerhalb einer Woche unsere Online-Petition unterzeichnet.

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Inhalte
▪️Zwischenbericht zur Totalrevision Gesundheitsgesetz St. Gallen
▪️Im Zentrum der Berichterstattung stand die Impfpflicht und die Busse bei Nichtbefolgung
▪️Ergänzend zu beachten und in einer Krisensituation
▪️Was in der Medienberichterstattung brisanterweise nicht angesprochen wurde
▪️Politische Tragweite: Präzedenzfall St. Gallen?
▪️Wie ist die Situation in den anderen Kantonen?
▪️Redefreiheit in der Schweiz unter Druck – alarmierende aktuelle Berichte
▪️Aufarbeitung und höchste Wachsamkeit
▪️Weitere Hinweise

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